Grundsätze für ein kommunales Ökokonto

Folgende Unterscheidung gilt es zu beachten:

1.    Flächenpool: hier werden alle Maßnahmen aufgeführt, welche fachlich zur Eingriffskompensation geeignet sind und für die die benötigten Flächen verfügbar, d.h. im kommunalen Besitz oder anderweitig rechtlich gesichert sind.

2.    Ökokonto: sind die Maßnahmen umgesetzt, werden sie in der Buchhaltung vom Flächenpool ins Ökokonto übertragen. Dort verbleiben sie bis zur Zuordnung zu einem Eingriffsvorhaben.

3.    Kompensationsflächenkataster: sobald eine Maßnahme (oder Teile von ihr) zur Kompensation benötigt wird und einem (Bau-)Vorhaben zugeordnet ist, wird sie aus dem Konto herausgenommen und ins Kataster der Kompensationsflächen übertragen.

Mit dieser Unterscheidung kann jederzeit klar nachvollzogen werden, in welchem Status eine bestimmte Fläche sich befindet, ob für kurz-, mittel- bzw. langfristig geplante Vorhaben ausreichend Kompensationspotenzial besteht bzw. in nächster Zeit für neue Maßnahmen und zugehörige Flächen Planungsüberlegungen angestellt werden müssen. Die Datenhaltung für alle drei Ebenen des kommunalen Ökokontos lässt sich von Seiten der Planung als auch von der Verwaltung über so genannte Maßnahmenkennblätter leicht managen, Diese Maßnahmenkennblätter enthalten u.a. Angaben zur Lage, zum Schutzstatus, dem Ausgangs- und dem geplanten Zustand der Fläche sowie zugehörige Bewertungen. Sinnvoll ist es, auch Aussagen zu den artenschutzrechtlichen Verhältnissen zu integrieren.

Mit dieser Vorgehensweise entfällt die hektische Suche nach Kompensationsmaßnahmen. Darüber hinaus können rechtzeitig Pachtverträge gekündigt bzw. Flächen akquiriert werden, was Verwaltungsabläufe enorm vereinfachen und Kosten erheblich reduzieren hilft. Zudem kann auch die nachhaltige Nutzung bzw. Pflege der Flächen besser gesteuert werden, was sich wiederum auf die Gesamtkosten auswirkt.

Wissenswertes zum Ökokonto

Ökokonto -Was ist das genau?

Das Ökokonto ist ein Instrument der Eingriffsregelung zur vorausschauenden Planung naturschutzrechtlicher Kompensationsmaßnahmen. Bei richtiger Anwendung spart es dem Vorhabensträger Zeit, Geld und vor allem Nerven. Man unterscheidet zwischen naturschutzrechtlichem und baurechtlichem Ökokonto.

Details zum Naturschutzrechtlichen Ökokonto in Baden-Württemberg sind der Ökokonto-Verordnung (ÖKVO) sowie deren Begründung zu entnehmen. Kommunen können baurechtliche Ökokonten führen und dort geplante und umgesetzte Kompensationsmaßnahmen verwalten.

Handel mit Ökopunkten

Seit der Einführung der Ökokontoverordnung im Dezember 2010, ist auch der Handel mit Ökopunkten möglich. Im Rahmen der in der Verordnung festgelegten fachlichen Vorgaben können Maßnahmenträger die generierten Ökopunkte einem Eingriffsverursacher übertragen.